Presserecht – das müssen Journalisten wissen

Presserecht – das müssen Journalisten wissen und beachten 

Natürlich sollte ein Journalist in erster Linie durch seinen guten Schreibstil und sein sicheres Gespür für interessante Inhalte überzeugen. Allerdings ist er bei seiner täglichen Arbeit auch ständig mit rechtlichen Fragen und Pflichten konfrontiert, die sich aus dem Presserecht ergeben.

Dabei geht es dann beispielsweise um die Balance zwischen dem Interesse der Öffentlichkeit an aktuellen Meldungen und Nachrichten auf der einen und den Rechten der Person, über die berichtet wird, auf der anderen Seite.  

Zunächst stellt sich dabei die Frage, was das Presserecht überhaupt ist. Als Teilbereich des Medienrechts beschäftigt sich das Presserecht mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, die für die Presse gelten.

Die Grundlage hierfür bildet die Pressefreiheit nach Artikel 5 Absatz 1 Seite 2 des Grundgesetzes.  Daraus leitet sich jedoch schon die nächste Frage ab, denn zunächst ist wichtig, zu klären, was der Begriff Presse eigentlich umfasst. 

Der Begriff Presse 

Der Begriff Presse ist ein weitgefasster Begriff, der die gezielte Verbreitung von Meinungen und Berichten in der Öffentlichkeit bezeichnet. Dabei spielt es zunächst keine Rolle, ob es sich um klassische Medien wie Zeitungen oder Zeitschriften oder um digitale Veröffentlichungsformen handelt.

Entscheidend ist, dass sich der Verfasser mit seiner Publikation an die Öffentlichkeit wendet, jedoch nicht, ob er dafür einen Zeitungsartikel oder einen Blogbeitrag wählt.  Daneben umschließt der Begriff Presse einen breitgefächerten Tätigkeitsbereich.

Zu diesem Tätigkeitsbereich gehören die Beschaffung von Informationen über das Verfassen des Artikels bis hin zum Verkauf und der Werbung für den fertig gestellten Artikel. Das Thema und die Qualität spielen hierbei keine Rolle, denn für den hervorragenden Bericht über die wirtschaftliche Situation eines renommierten Journalisten gilt die Pressefreiheit genauso wie für einen sehr einfachen Artikel in einer Schülerzeitung oder einem Vereinsmagazin. 

Die beeinflussenden Regelwerke 

Strenggenommen gibt es kaum ein Regelwerk, das keinen Einfluss auf die Pressetätigkeit nimmt und sich nicht zumindest indirekt auf das Presserecht auswirkt.

Die wichtigsten Regelwerke in diesem Zusammenhang sind jedoch die folgenden:

Artikel 5 des Grundgesetzes, da dieser die Grundlage für das Presserecht darstellt.Die Landespressegesetze, die einzelne Rechte in dem jeweiligen Bundesland regeln. Hierzu gehören beispielsweise die Auskunftsrechte gegenüber Behörden.

Daneben legen die Landespresserechte jedoch auch die Pflichten fest, beispielsweise in welcher Form ein Impressum aufgeführt sein muss.Der Pressekodex ist kein verbindliches und verpflichtendes Gesetz im eigentlichen Sinne.

Er fasst vielmehr Gebote und Empfehlungen zusammen, deren Grundlage rechtliche und ethische Überlegungen bilden. Für den Journalisten bedeutet das, dass er sich zwar nicht zwingend an den Pressekodex halten muss, jedoch durch sein Einhalten verhindern kann, gegen Gesetze zu verstoßen.

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